BLE und Bundessortenamt starten Biopatent-Monitoring

Ziel des Biopatent-Monitorings ist, das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) frühzeitig über Entwicklungen bei Patentierungen im Bereich Landwirtschaft zu informieren.

Im Geschäftsbereich des BMELV soll ein Biopatent-Monitoring aufgebaut werden, um mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft frühzeitig erkennen zu können. Mit der Aufgabe wurden die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und das Bundessortenamt (BSA) betraut.

Die BLE soll dabei Patentrecherchen und deren statistische und fachliche Auswertung im Bereich der Nutztiere durchführen. Das BSA ist für diese Aufgabe im pflanzlichen Bereich zuständig. Hierzu werden monatlich Übersichten über die angemeldeten und erteilten Biopatente erstellt, fachlich inhaltliche Problemfelder identifiziert und dem BMELV berichtet.

Zusätzlich übernimmt die BLE auch die Gesamtevaluierung einschließlich der Gesamtkoordination der Rechercheergebnisse und Bewertungen. Von besonderem Interesse ist dabei unter anderem die Anmelde- und Vergabepraxis von Patenten sowie Änderungen bei Patenten, besonders nach Entscheidungen der Patentgerichte. Das Biopatent-Monitoring in der BLE wird vom Informations- und Koordinationszentrum für Biologische Vielfalt (IBV) aufgebaut.

Quelle: BLE