BMEL-Haushalt 2017: Gute Perspektive für die Landwirtschafts- und Ernährungspolitik
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2017 beschlossen. Der Regierungsentwurf sieht für den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Einzelplan 10) Ausgaben in Höhe von rd. 5,9 Mrd. Euro vor. Gegenüber dem Haushalt 2016 ist im Einzelplan 10 ein Aufwuchs von rd. 300 Mio. Euro zu verzeichnen.
Im Bereich Tierschutz ist der Haushalt des BMEL mit einer leichten Erhöhung auf insgesamt 33 Mio. Euro weiterhin sehr gut aufgestellt.
Zukunftsfeste ländliche Regionen bleiben ein politischer Schwerpunkt. Der Ansatz für das Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) verdoppelt sich auf 20 Mio. Euro. Für die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
sind 15 Mio. Euro mehr, insgesamt 765 Mio. Euro, veranschlagt. Darin enthalten sind 100 Mio. Euro für Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes, die bislang im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms im Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) veranschlagt waren. Der Bereich Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation wird weiter gestärkt. Für die Förderung von Innovationen sind 18 Mio. Euro mehr, insgesamt 57 Mio. Euro eingeplant.
In Bereich Ernährungspolitik wird das erreichte hohe Niveau insbesondere mit Maßnahmen im Rahmen von IN FORM und Zu gut für die Tonne
fortgeführt. Darüber hinaus werden mit der Einrichtung eines neuen Instituts für Kinderernährung beim Max-Rubner-Institut und des Bundeszentrums für Ernährung (BZfE) Akzente gesetzt. Das BZfE soll als Kompetenz- und Kommunikationszentrum für Ernährungsfragen und eigenständige Einheit innerhalb der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Anfang 2017 die Arbeit aufnehmen.
Einzelheiten zu den veranschlagten Ausgaben sind in der anliegenden Übersicht dargestellt.
Quelle: BMEL/DGfZ
