BMEL lädt Länder zu Staatssekretärsausschuss Tierschutz ein

Auf Initiative von Bundesagrarminister Christian Schmidt und unter Leitung von Staatssekretär Dr. Robert Kloos beraten am 12. Juni in Berlin die für den Tierschutz zuständigen Staatssekretäre und Amtschefs von Bund und Ländern erstmalig im BMEL über eine Abstimmung ihrer Tierschutzaktivitäten.

Im Vorfeld der Auftaktsitzung sagte Schmidt: Mein Ziel ist es, dass wir mit dem Ausschuss der Staatssekretäre von Bund und Ländern die Vielzahl der politischen Initiativen im Bereich des Tierwohls möglichst eng miteinander verzahnen. Ein Schwerpunkt der Beratungen wird die Frage der Kleingruppenhaltung von Legehennen sein. Seit dem Wegfall der Detailregelungen für die Kleingruppenhaltung im Jahre 2012 aufgrund eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, gelten für die Haltungsform der Kleingruppenhaltung lediglich die allgemeinen tierschutzrechtlichen Vorgaben. Bund und Länder sind sich einig, dass diese Haltungsform auslaufen soll und dass die Fristen für das Auslaufen verfassungsrechtlich abgesichert sein müssen. Ein weiteres Thema des Staatssekretärsausschuss werden die Forschungsaktivitäten von Bund und Ländern sein, insbesondere beim Tierschutz in der Schweinehaltung. Dabei geht es auch um die Frage, wie Forschungsergebnisse möglichst rasch bundesweit in die betriebliche Praxis umgesetzt werden können.

Das BMEL plant im September 2015 zu einer weiteren Sitzung des Staatssekretärsausschusses Tierschutz einzuladen.

Quelle: BMEL