Bundeslandwirtschaftsministerium verteidigt Exportförderung

Das Bundeslandwirtschaftsministerium verteidigt seine Exportförderpolitik. Die Parlamentarische Staatssekretärin Julia Klöckner bezeichnete am vergangenen Mittwoch im Bundestag die Verstärkung der Absatzförderung deutscher Agrarprodukte auf internationalen Märkten als eine der Kernaufgaben des Ressorts. Angesichts einer zunehmenden Sättigung des EU-Binnenmarktes in traditionellen Marktsegmenten rückten neue Märkte wie zum Beispiel für Bioprodukte sowie Drittlandsmärkte mit stark wachsender Kaufkraft zunehmend in den Vordergrund. Es gelte, bestehende Märkte zu pflegen und neue Wachstumsmärkte sowohl im EU-Binnenmarkt als auch in boomenden Drittstaaten zu erschließen, so die Staatssekretärin auf eine Frage des grünen Bundestagsabgeordneten Friedrich Ostendorff. Dieser hatte die Aufstockung der Haushaltsmittel für die Exportförderung zu Lasten des Bundesprogramms Ökologischer Landbau kritisiert. Klöckner stellte indes klar, dass es nicht darum gehe, Mittel für den Ökolandbau zu kürzen.

Allerdings sei vorgesehen, die Verpflichtungsermächtigungen für das Bundesprogramm für die Jahre 2011 bis 2013 um insgesamt 3,3 Mio Euro auf nunmehr 9,5 Mio Euro abzusenken, räumte die CDU-Politikerin ein. Trotz dieser Absenkung seien die Verpflichtungsermächtigungen jedoch noch höher als die im Jahre 2009 in Anspruch genommenen Gelder. Klöckner versicherte, dass es nicht zu Einschränkungen bei der Durchführung von Maßnahmen und mehrjährigen Forschungsprojekten im Bundesprogramm kommen werde. (ADR)