Grundsatzdebatte über GVO in Europa geplant

Wann eine Zulassung der gentechnisch veränderten Industrie-Kartoffel Amflora von BASF erfolgt, ist immer noch unklar. Offenbar soll in der Europäischen Kommission zunächst eine Grundsatzdebatte geführt werden, weil sich eine wachsende Zahl von EU-Mitgliedsstaaten gegen das bisherige Zulassungsverfahren für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) ausspricht. Wie aus Brüssel zu erfahren ist, soll die Initiative für eine solche Debatte von EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso ausgehen. Dass sie noch vor der Sommerpause begonnen wird, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Sollte sich eine Mehrheit für ein neues Zulassungsverfahren finden, droht ein jahrelanges neues Gesetzgebungsverfahren, weil dazu die EU-Freisetzungsrichtlinie (2001/18) und die Verordnung für Biotech-Lebens- und Futtermittel (1829/2003) geändert werden müssten. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, wird offiziell bestritten, dass die Genehmigung von Amflora auf Eis liege. Fakt ist jedoch, dass sich der zuständige EU-Kommissar Stavros Dimas, seit Monaten weigert, eine Entscheidung zu treffen. Diese liegt bei ihm, da sich unter den Mitgliedsstaaten weder eine Mehrheit für noch gegen eine Zulassung erzielen ließ. In diesem Fall liegt der Fall wieder bei der EU-Kommission. Diese sollte sich eigentlich nach der von der Sicherheitsbehörde EFSA getroffenen Empfehlung richten. Bei Amflora, die nur die für die Industrie besonders interessante Stärkeform Amylopektin produziert, hatte sie sich für eine Zulassung ausgesprochen. Der Antrag von BASF wurde bereits im Jahr 2003 gestellt.

Quelle: biotechnologie.de