Stellungnahme der DGfZ-Arbeitsgruppe "Patente in der Tierzucht"

Im Jahr 2008 wurde vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) der Wunsch geäußert, dass unter Federführung der Deutschen Gesellschaft für Züchtungskunde e. V. (DGfZ) eine Arbeitsgruppe gebildet wird. Diese hatte ursprünglich zur Aufgabe, eine umfassende Recherche zu den beim Europäischen Patentamt (EPA) beantragten, zurückgezogenen, abgelehnten und erteilten Patenten für den Bereich der Nutztierzucht/Nutztierhaltung durchzuführen. Des Weiteren sollten unter Einbeziehung von tierzüchterischem und patentrechtlichem Sachverstand die Ergebnisse dieser Recherche im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Zuchtarbeit und die landwirtschaftliche Praxis fachlich eingeschätzt werden. Von besonderem Interesse ist, inwieweit in den letzten Jahren die Beantragung und Erteilung von Patenten auf nicht gentechnische Züchtungsverfahren und damit erzeugte Tiere tatsächlich zugenommen hat. Um einen grundsätzlichen Ein- und Überblick für den Bereich der Biopatente in der Tierzucht zu erhalten, wurde diese Stellungnahme von der Arbeitsgruppe erstellt.